Abbildung Mercedes Benz Stern
Mercedes Benz, die Prestige Marke Made in Germany kommt nicht aus den negativen Schlagzeilen. Bis stand heute musste die Daimler AG auf Anordnung des Kraftfahrt Bundesamtes (KBA) mittlerweile für fast 700.000 Pkw in Europa (in den USA sogar 1,3 Millionen) einen Rückruf starten, dies weil von der Daimler AG in einer grossen Anzahl von Mercedes Modellen verschiedene unzulässige Abschalteinrichtungen verbaut wurden.
Die Daimler AG hat in Mercedesfahrzeugen sogenannte Thermofenster eingebaut, dies um auf dem Prüfstand bessere Abgaswerte zu erzielen -die weit über der gesetzlichen Norm liegen. BETRUG? Obwohl Daimler immer wieder bekräftigt, dass das Unternehmen weder betrogen noch manipuliert hat –gerät es in der Abgasaffäre zunehmend unter Druck.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat schon am 17.12.2020 mit seinem Urteil (Az: C-693/18) festgestellt, dass Abschalteinrichtungen, die sich auf die Funktionsweise der
Abgasreinigung auswirken, illegal seien.
Daimler hat bei den Mercedesmodellen aber nicht nur sogenannte Thermofenster eingebaut sondern auch eine Software eingesetzt, die zu wenig AdBlue einspritzt. Auch diese Software wurde vom Kraftfahrtbundesamt (KBA) für unzulässig erklärt.
Welche Ermittlungen und Verfahren laufen gegen Daimler?
In den USA, wo alles begann, laufen immer noch zahlreiche Ermittlungen und Verfahren gegen Daimler, wegen des Verdachts auf unerlaubte Manipulation der Abgasmesswerte. Die Streitigkeiten mit den US-Behörden und die Verbraucher-Sammelklage vor dem US-Gericht in New Jersey hat der Konzern mit Vergleichen beendet. Dafür zahlte Daimler rund 2,2 Milliarden US-Dollar (umgerechnet 1,9 Milliarden Euro). Mehr dazu unter Daimler
Auch von der Staatsanwaltschaft Stuttgart (Deutschland) wurde gegen Daimler ein inzwischen rechtskräftiger Bußgeldbescheid erlassen -wegen fahrlässiger AufÂsichtsÂpflichtÂverÂletzÂung- in Höhe von 870 Millionen Euro. Nachzulesen unter Staatsanwaltschaft Stuttgart
Was können die Betrogenen unternehmen?
Bis heute sind tausende Mercedes-Fahrer vor Gericht gezogen und wollen Schadensersatz, noch mit geringem Erfolg -da Einzelklagen mühselig und langwiedrig sind- aber es bewegt sich etwas:
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich am 19. Januar 2021 zum ersten Mal zu den von Daimler verbauten Thermofenstern geäussert. Zwar wurde in seinem Beschluss (VI ZR 433/19) lediglich festgehalten, dass eine sittenwidrige Schädigung in diesem vorliegenden Fall nicht nachgewiesen werden könne, es jedoch vorstellbar sei. Trotzdem geben die Karlsruher Richter mit diesem Beschluss die Richtung für nachfolgende Verfahren gegen die Daimler AG vor, denn die Gerichte müssen die Äußerungen der Kläger zu den Abschalteinrichtungen in Dieselmotoren stärker berücksichtigen. Nachzulesen unter: Bundesgerichtshof
Des Weiteren, hat das Oberlandesgericht (OLG) in Köln die Daimler AG (Urteil vom 5.11.2020 (Az: 5.11.2020 (Az. 7 U 35 /mit Urteil vom 5.11.2020 (Az. 7 U 35 / 20) dazu verurteilt ein Wohnmobil Marco Polo zurückzunehmen. Der Kläger hatte das Wohnmobil im Februar 2017 für rund 61.000 Euro erworben. In dem Fahrzeug ist der Motor OM651 der Schadstoffklasse Euro 6 verbaut. Für dieses Modell existiert ein Rückruf durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) wegen der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen. Das von Daimler angebotene Software-Update ließ der Kläger nicht aufspielen. Der KläÂger war von FebÂruÂar 2017 bis NoÂvemÂber 2020 insÂgeÂsamt 30.000 km mit dem WohnÂmoÂbil geÂfaÂhren und MerÂceÂdes mussÂte das WohnÂmoÂbil für 53.000 € zuÂrückÂnehÂmen.
Der mit Spannung erwartete Verhandlungstermin (VI ZR 813/20) vor dem Bundesgerichtshofs (BGH) zum Thermofenster am 09.03.2021 wurde leider aufgehoben, sodass wir noch nicht wissen, ob die höchste richterliche Instanz in Deutschland ein Grundsatzurteil zu den Thermofenstern in Mercedesmodellen verkünden wird und somit die Verwendung dieser als sittenwidrige Schädigung einstuft. Sollte das Urteil jedoch gegen die Daimler AG gesprochen werden, dann würde das sicherlich eine weitere riesige Klagewelle gegen Daimler zur Folge haben und die Rechte von betrogenen Dieselbesitzern, die somit auf deutlich einfacherem Wege Schadensersatz einklagen könnten, enorm stärken. Nachzulesen unter: Bundesgerichtshof
MERCEDES Benz fährt aber nicht alleine auf Abwegen, auch andere Marken wie AUDI, VW, SKODA, FIAT und SEAT sind in den Abgasskandal verwickelt.
Hier können Sie die Liste der betroffenen Mercedes-Benz Modelle einsehen.
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